Eine der höchsten Kompetenzen, die eine Kommune in heutiger Zeit noch hat, ist die Planungshoheit. Die Gemeinde darf im Großen und Ganzen selbst entscheiden, was sie auf und mit ihrem Gelände so macht. Diese Entscheidungsbefugnis ist allerdings relativ streng reglementiert, damit kein großer Qutasch entsteht. Der entsteht zwar trotzdem, aber das ist ein anderes Thema.
Die letztendliche Entscheidung für die Art und Weise der Flächennutzung einer Gemeinde liegt daher beim Gemeinderat. Deshalb hatten wir ihm in unserer Systematik eine eigene Stelle zugewiesen. Innerhalb dieser Stelle betrachten wir die Argumentationen und "Abstimmungen" im Rat, nach denen sich die "Bauleitplanung" als formales Verfahren richtet. Von besonderem Interesse innerhalb der Bauleitplanung sind dann "Masterplan" und "Ratsklausur" als lobbyistische Meisterleistungen (sozusagen Beispiele dafür, wie man's nicht machen soll) und "Bürgereinwände" (als Beispiel dafür, wie man's machen soll). Eine eigene Kategorie sind die "Offenen Briefe" an Rat und Verwaltung.
Die Auswahl ist thematisch, nicht systematisch, sie folgt nicht den Urhebern, sondern deren Absicht. Das heißt, in der Rubrik "Bauleitplanung" sind z.B. nicht nur die Aktivitäten der Gemeindeverwaltung, es findet sich dort auch Kritik an dem Thema, z.B. der sehr lesenswerte Beitrag von Dieter Pfennig. Und unter "Offene Briefe" an den Gemeinderat finden sich auch Offene Briefe, die die BI an den Rat richtete. Um aber auch deren Handeln nachvollziehbar zu dokumentieren, haben wir z.B. Hinweise auf diese Offenen Briefe auch unter "Gegner - Bürgerinitiative" eingefügt. Ebenso bei den Befürwortern. Ein Beitrag kann also mehrere Verweise haben.
Zumindest anfangs haben wir viele Berichte aus der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) übernommen. Die beiden hauptsächlichen Autoren sind Erhard Böhmer (böh) und Christof Granieczny (gc).
Allerdings mussten wir feststellen, dass unsere Sicht der Dinge nicht immer ausreichend berücksichtigt wurde, während die Befürworter des Projekts deutlich besser weg kamen. Auch wurden nur wenige kritische Leserbriefe von der Zeitung veröffentlicht. Soweit sie uns bekannt wurden, haben wir das dann übernommen.
Wir präsentieren die Beiträge chronologisch aufsteigend und in 4 Abschnitte gegliedert:
Bauleitplanung
offene Briefe
Zur besseren Übersicht präsentieren wir die Beiträge zur ursprünglich am 18.8. vorgesehenen Klausurtagung des Rates vom 21.12.09 im Kreishaus Osnabrück innerhalb der Katagorie "Masterplan" (die sich wiederum innerhalb der "Bauleitplanung" befindet) gesondert.
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Auch Solarlux will nach Natbergen (NOZ 8.8.09
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Zur besseren Übersicht präsentieren wir die Beiträge zu den Bürgereinwänden gegen den Flächennutzungsplan innerhalb der Katagorie "Bauleitplanung" gesondert.
Bürgerinitiative Schönes Natbergen
Sprecher: Martin Becker
Lüstringer Str. 35A
49143 Bissendorf-Natbergen